Stellungnahme Euregio Egrensis

Stellungnahme der Euregio Egrensis Arbeitsgemeinschaft Bayern e.V. zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030

Einzelprojekt(e) im Bereich des Verkehrsträgers Schiene

Stellungnahme zu Projektnummer 2-017-V01:

Angesichts der Elektrifizierungslücke Hof-Marktredwitz-Nürnberg bzw. Hof-Marktredwitz-Schirnding (Landesgrenze zu Tschechien) plädieren wir nachhaltig für die Herstellung des Bezugsfalls.

Nachdem die Elektrifizierung Reichenbach-Hof fertiggestellt wurde, handelt es sich unserer Auffassung nach um eine sog. "begonnene Maßnahme" im Sinne des Koalitionsvertrags der Bundesregierung von 2013.

Die Elektrifizierung Nürnberg-Marktredwitz-Hof/Landesgrenze CZ-Prag ist Teil des Verwaltungsabkommens vom 13.10.1998 (Ratifizierung 07.06.1995), dem der Rang eines Bundesgesetzes zukommt (vgl. BGBl. 1998 Teil II Nr. 48, S. 2935).

Die tschechische Seite hat aufgrund dessen mit Förderung der Europäischen Union die Ausbaumaßnahmen (inkl. Erhöhung der Streckengeschwindigkeit auf bis zu 160 km/h) bereits bis zur bayerisch-tschechischen Grenze bei Pomezí / Schirnding einschließlich der Elektrifizierung bis Skalka (bei Cheb) am 31.07.2015 fertiggestellt.

Die Strecke Nürnberg-Marktredwitz-Landesgrenze CZ ist Teil des TEN-Kernnetzes, das eine Umsetzung bis 2030 festlegt und finanziell unterstützt.

All diese Gründe sprechen dafür, die Strecke als Bezugsfall einzustufen.

Diese Forderung erhebt auch Bundesminister a. D. Dr. Hans-Peter Friedrich, MdB, vgl. Pressemitteilung vom 08.04.2016 (siehe dessen Homepage).

Darüber hinaus ist u. E. von großer Bedeutung, dass der Schienengrenzübergang Schirnding/Pomezí der zweitfrequentierteste Güterverkehrsübergang zwischen Tschechien und Deutschland ist (nach Bad Schandau/Schöna/Dolni Zleb im Elbtal).

Aufgrund der Notwendigkeit einer leistungsfähigen Verbindung zwischen Tschechien und Westeuropa ist zu erwarten, dass dieser Übergang nach dem Ausbau der am stärksten frequentierteste Übergang wird.

Euregio Egrensis Arbeitsgemeinschaft Bayern e.V.